Informationen zu Corona vom 22.10.2020

Informationen zu Corona vom 22.10.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie schon seit längerem befürchtet, ist das Corona-Virus wieder auf dem Vormarsch. Wie ich weiß, haben viele von Ihnen die Zeit genutzt Vorkehrungen zu treffen, um für diese zweiten Welle gewappnet zu sein. Dennoch erreichen uns derzeit wieder verschiedene Fragen, die sich im täglichen Umgang mit der Pandemie ergeben. Im Folgenden möchte ich Ihnen ein paar Anregungen geben.

Wie ist eigentlich die aktuelle rechtliche Lage?

Rechtlich gesehen gilt die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der jeweils aktuellen Fassung (7. BayIfSMV). Dort finden Sie im Übrigen auch die bayerische „Corona-Ampel“.

Bezogen auf unser Tätigkeitsgebiet sind folgende Punkte der aktuellen
Fassung der 7. BayIfSMV besonders wichtig:

  • Einhalten des Mindestabstands von 1,5 Metern, Tragen des Mund-Nasen-Schutzes, häufiges und ausreichendes Händewaschen sowie regelmäßiges Lüften (§1)
  • Begleitungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Altenheimen sind erlaubt (ausführlicher in §9). Aber: Hier besteht natürlich das Hausrecht der Betreiber, die weitere Regelungen treffen können.
  • Die Vorschriften der Corona-Ampel finden Sie in §25a, eine Grafik haben wir Ihnen beigefügt.

Ganz besonders wichtig ist mir aber auch darauf hinzuweisen, dass die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden nach §25 ergänzende Anordnungen erlassen dürfen. Bitte informieren Sie sich daher immer auch auf den entsprechenden Websites.

So ist z.B. nach §25a Abs. 1 Nr. 5 der Teilnehmerkreis an zulässigen privaten Feiern wie bspw. Hochzeits- und Geburtstagsfeiern bei einer Inzidenz von 35 bis unter 50 auf zwei Hausstände oder 10 Personen begrenzt. Im Landkreis Landshut werden hier auch Vereinssitzungen einbezogen, die eigentlich nicht erfasst wären, da sie keine privaten Feiern darstellen.

Also: Sie sollten sich unbedingt vor Ort informieren.

Übrigens: Die Regelungen der Corona-Ampel wirken sechs Tage nach, d.h. erst, wenn volle sechs Tage in Folge der Inzidenzwert unter dem jeweiligen Schwellenwert von 35 bzw. 50 liegt, schaltet die Ampel auf eine untere Stufe.

Was können Sie sonst noch tun?

Verschiedene Vereine haben mir Folgendes rückgemeldet:

  • Einige Vereine haben bereits alle ihre Veranstaltungen bis zum Jahresende abgesagt, andere führen begonnene Kurse in den kommenden Tagen noch zu Ende und „fahren dann auf Sicht“, d.h. sie sagen kurzfristig ab, wenn die Situation es erfordert.
  • Andere teilen ihre hauptamtlichen Fachkräfte und ehrenamtlichen Begleiter*innen in Gruppen auf, die sich dann gezielt aus dem Weg gehen, damit bei einem Ausbruch nicht alle betroffen sind.
  • Es wird schon jetzt wieder viel mit Videokonferenzen gearbeitet in der Kommunikation zwischen Vorstand, Koordinator*innen und Ehrenamtlichen.
  • Sie sollten auf jeden Fall ein realistisches Schutz- und Hygienekonzept haben und Kontaktdaten erfassen.
  • Auch berichtet wurde, dass einige Vereine Heimen anbieten, dass sich Angehörige an den Hospizverein wenden können, wenn sie Gesprächsbedarf haben, weil sie eine/einen Angehörigen aufgrund von Besuchsbeschränkungen nicht oder nur stark eingeschränkt besuchen dürfen.
  • Mit Palliativstationen konnte vereinbart werden, dass Begleitungen weiterhin möglich sind, wenn die Begleiter*innen FFP2-Maskten tragen.

Wie sieht es mit Mitgliederversammlungen aus?

Das Thema „Mitgliederversammlungen“ ist besonders schwierig zu beantworten.

Vorstandswahlen dürfen grundsätzlich in das kommende Jahr verschoben werden, der bisherige Vorstand bleibt dann im Amt, bis ein neuer gewählt ist.

Anders ist es mit der Mitgliederversammlung an sich: Diese ist eigentlich durchzuführen und es muss allen Mitgliedern die Möglichkeit gegeben werden, an ihr teilzunehmen. Wenn es die örtlichen rechtlichen Gegebenheiten nicht erlauben, die Mitgliederversammlung als Präsenzveranstaltung durchzuführen, blieben die Möglichkeiten der Videokonferenz oder eines Umlaufverfahrens. Dazu müssen Sie für Ihren Verein bewerten, ob eine dieser Möglichkeiten in Frage kommt.

Aufgrund der Altersstruktur Ihrer Mitglieder wird es wahrscheinlich sein, dass eine Videokonferenz nicht geeignet ist.

Das Umlaufverfahren ermöglicht, dass Sie die Unterlagen für die Beschlussfassungen (z.B. Bericht des Vorstands, Jahresabschluss, Bericht der Kassenprüfer, Haushaltsplan etc.) mit entsprechenden, erklärenden Texten an die Mitglieder schicken und diesem Schreiben einen Stimmzettel beifügen, den die Mitglieder bis zu einem definierten Stichtag an den Verein zurückschicken sollten. Die Frist muss ausreichend lang sein. Wichtig: Alle Mitglieder müssen beteiligt werden, also das Schreiben erhalten und mindestens die Hälfte der Mitglieder muss ihren Stimmzettel zurückschicken, ansonsten ist das Verfahren unwirksam. Dieses Vorgehen eignet sich sicherlich auch nicht in allen Fällen, z. B. wenn Diskussionen notwendig sind, oder, wenn man in diesem Jahr Vorstandswahlen durchführen möchte.

Sofern die rechtlichen Bedingungen vor Ort eine Präsenzveranstaltung nicht erlauben und aus den o.g. Gründen eine Mitgliederversammlung nicht in Frage kommt, kann es auch die Möglichkeit geben, die Mitgliederversammlung in das kommende Jahr zu verschieben. Die Rahmenbedingungen können Sie ja nicht beeinflussen. Die Verschiebung sollten Sie aber auf jeden Fall mit dem Registergericht abstimmen.

Ganz wichtig ist: Erkundigen Sie sich über die rechtlichen Bedingungen vor Ort und setzen Sie sich mit den jeweils zuständigen Aufsichtsbehörden in Verbindung.

Bei Fragen können Sie sich auch gerne an uns wenden, wir versuchen gerne weiterzuhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Timo Grantz,
Geschäftsführer